SHANGHAI, 15. Juli 2026 /PRNewswire/ -- Ein Bericht von CMG

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch bei seiner Inspektion in Shanghai bekräftigt, dass die qualitativ hochwertige Förderung der Stadterneuerung ein wichtiger Ansatzpunkt für die Modernisierung der Städte sei. Es gelte, das Konzept einer „Stadt für das Volk" konsequent umzusetzen, stets die Bedürfnisse und Vorschläge der Bevölkerung umfassend zu berücksichtigen sowie die Wirksamkeit der Maßnahmen kontinuierlich zu überprüfen. Alle Projekte der Stadterneuerung müssten sorgfältig geplant und konkret umgesetzt werden, um das Gefühl der Teilhabe, der Zufriedenheit und der Sicherheit der Einwohner nachhaltig zu stärken.

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Am Mittwochnachmittag besuchte Xi Jinping ein Wohngebiet im Bezirk Huangpu. In diesem Wohngebiet wurden vier in den 1950er Jahren errichtete Gebäude saniert und modernisiert. Durch den Einbau separater Küchen und Badezimmer sowie die Installation von Aufzügen haben sich die Wohnbedingungen deutlich verbessert.

Xi Jinping ließ sich die Maßnahmen der Stadt Shanghai zur Sanierung älterer Wohngebäude ohne sanitäre Einrichtungen sowie die Modernisierung bestehender Wohnanlagen erläutern und erkundigte sich eingehend bei den anwesenden Mitarbeitern nach dem aktuellen Stand der Arbeiten.

Er betonte, dass das Zentralkomitee der KP Chinas der Arbeit in den Städten hohe Bedeutung beimesse und klar zum Ausdruck gebracht habe, dass moderne Volksstädte geschaffen werden sollen, die innovativ, lebenswert, schön, widerstandsfähig, zivilisiert und intelligent seien. Die Sanierung alter Wohnsiedlungen sei dabei ein wichtiger Bestandteil. Bei der Arbeit müssten wirksame politische Maßnahmen ausgearbeitet und umgesetzt werden, um die Anliegen der Bevölkerung Punkt für Punkt zu klären und das Wohlergehen der Menschen kontinuierlich zu verbessern. Das Niveau der Dienstleistungen für die Bewohner müsse ständig verbessert werden, um die Zufriedenheit der Bevölkerung zu gewährleisten.

In der Wohnung der Rentnerin Zhu Guoli machte sich Xi Jinping persönlich ein Bild von den Wohnverhältnissen. Dabei sagte er, das Leben der Menschen sei zwar eine private Angelegenheit, zugleich aber auch eine Angelegenheit des Staates. Die Kommunistische Partei sei dazu da, der Bevölkerung zu dienen. Nur wenn die Menschen in Frieden lebten und zufrieden arbeiten könnten, könnten auch Partei und Regierung beruhigt sein.

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Die Schweizer Stimmberechtigten haben einer Verschärfung des Zivildienstgesetzes zugestimmt. Laut definitiven Ergebnissen votierten 52,5 Prozent für die Reform, rund 47,5 Prozent dagegen. Damit setzte sich der Kurs von Bundesrat und Parlament durch, den Zivildienst wieder klar als Ausnahme und nicht als gleichwertige Alternative zum obligatorischen Militärdienst zu definieren. Die Stimmbeteiligung lag mit rund 58 Prozent vergleichsweise hoch; 1'690'343 Personen legten ein Ja in die Urne, 1'531'878 stimmten Nein.

Das Ergebnis offenbart deutliche regionale Bruchlinien. Während viele deutschsprachige Kantone die Reform klar unterstützten – etwa Aargau mit 56,2 Prozent, St. Gallen mit 58,9 Prozent, Graubünden mit 59,3 Prozent und Luzern mit 56,9 Prozent Ja – fiel das Verdikt in der Romandie gespalten aus. Genf, Waadt, Neuenburg und Jura lehnten die Vorlage ab, mit Nein-Anteilen von bis zu gut 60 Prozent im Jura. Basel-Stadt stellte sich ebenfalls gegen die Verschärfung, und der Kanton Zürich kippte nach Auszählung der städtischen Stimmen knapp ins Nein-Lager. Demgegenüber sagten Wallis (57,1 Prozent), Freiburg (50,2 Prozent) und das Tessin (53,9 Prozent) Ja zur Reform.

Kern der Vorlage ist ein Paket von sechs Massnahmen, die den Wechsel aus der Armee in den Zivildienst deutlich unattraktiver machen sollen. Künftig müssen alle, die in den Zivildienst wechseln, mindestens 150 Diensttage leisten – unabhängig davon, wie viele Tage im Militär noch offen wären. Für Unteroffiziere und Offiziere gilt damit neu derselbe Umrechnungsfaktor von 1,5 Zivildiensttagen pro verbleibendem Militärdiensttag wie für einfache Soldaten. Wer alle Armee-Ausbildungstage bereits absolviert hat, kann künftig nicht mehr in den Zivildienst wechseln, um der Schiesspflicht zu entgehen.

Zusätzlich werden der zeitliche Rahmen und die Einsatzmöglichkeiten enger gezogen. Zivildienstleistende müssen ab dem Jahr nach ihrem ersten Einsatz jährlich Dienst leisten, bis alle vorgeschriebenen Tage erfüllt sind. Wer vor oder während der Rekrutenschule ein Gesuch stellt, muss den langen Anfangseinsatz von 180 Tagen bereits im Jahr nach der Zulassung absolvieren. Einsätze, die ein begonnenes Medizinstudium voraussetzen, werden gestrichen – offiziell, weil der Armee medizinisches Personal fehlt. Bürgerliche Parteien werteten das Ja als Bestätigung, dass der Zivildienst eine Ausnahme bleiben solle; die links-grüne Nein-Allianz verweist angesichts des knappen Resultats auf die breite gesellschaftliche Unterstützung für den Zivildienst und kündigt an, weitere Verschärfungen bekämpfen zu wollen.